Tanz- und Theaterschaffende fordern Anpassung der Arbeitslosenversicherung für Kultur- und Medienschaffende

Die Teilnehmer des internationalen Symposiums "Report Darstellende Künste" fordern die Bundesregierung auf, den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vorgelegten Gesetzesentwurf "6 statt 12" zur Verbesserung der sozialen Sicherung von überwiegend kurzfristig Beschäftigten bei Arbeitslosigkeit zielführend zu diskutieren und noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen.

Die auf dem Symposium vorgestellte Studie zur "Wirtschaftlichen, sozialen und arbeitsrechtlichen Lage der Theater- und Tanzschaffenden" zeigt, dass knapp ein Drittel der befragten Künstler nur 6 bis 8 Monate pro Jahr in Projekten erwerbstätig und damit nicht durchgängig beschäftig ist.

Daraus resultiert, dass die Kunst- und Kulturschaffenden aufgrund der besonderen Arbeitverhältnisse aus den Leistungen der Arbeitslosenversicherung und dem allgemein geltenden Sozialversicherungssystem ausgeschlossen werden. Zur Kulturförderung gehört auch die soziale Absicherung derjenigen, die in diesen Bereichen arbeiten.

Die Studie belegt, dass Tanz- und Theaterschaffenden flexibel, abhängig, befristet, unständig und in selbständigen Arbeitsverhältnissen arbeiten. In dieser Kombination lassen sich die Arbeitsmodelle der Zukunft ablesen. Somit fordern wir die Bundesregierung auf, auf diesen Sachverhalt zu reagieren.

Die bei dem Symposium anwesenden kulturpolitischen Vertreter der Regierungskoalition Gitta Connemann (CDU) und Angelika Krüger-Leißner (SPD) sowie die Chefin der Berliner Senatstskanzlei Frau Prof. Barbara Kisseler und der Münchner Kulturdezernent der Landeshauptstadt München und Sprecher des Kultursausschusses des Deutschen Städtetages, Dr. Hans-Georg Küppers, sehen ebenfalls dringenden Handlungsbedarf den eingebrachten Gesetzesentwurf noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.

Die Kostenschätzung des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück für diese Maßnahme geht nach Auskunft der Bundestagsabgeordneten von Mehrkosten in Höhe von 250 Millionen Euro aus. Unverständnis löst die Blockade des Finanzministers deshalb aus, da es sich hier um eingezahlte Beiträge der Versicherten und nicht um Steuergelder handelt.

Die Kunst- und Kulturschaffenden akzeptieren nicht, dass diese geringe Summe im Vergleich zu den im Kontext der Wirtschafts- und Finanzkrise bereitgestellten Geldern der Konjunkturpakete I und II nicht aufgebracht wird.

Stellvertretend für die 250 Teilnehmer aus 20 Ländern des internationalen Symposiums freien Tanz- und Theaterschaffenden:

Malah Helman, Schauspielerin (Berlin) Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 0173-2383623

Helge Letonja, Tänzer/Choreograph (Bremen) Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , 0174-2985671

Michael Stacheder, Theaterleiter (München) Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , 0175-6647180