Nie wieder Vollbeschäftigung – wir haben Besseres zu tun

Der dm-Gründer Götz W. Werner und die Kuratorin Adrienne Goehler zeigen, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen zum Katalysator von Kreativität werden könnte

Dass sich unsere Arbeitswelt im rasanten Wandel befindet, wird kaum einer bezweifeln. Dass an den immer neuen Horrornachrichten von Massenentlassungen bei Opel & Co., der steigenden Mehrwertsteuer oder gar der Finanzkrise etwas Gutes sein soll, werden die wenigsten nachvollziehen können. Doch gerade das behauptet Götz W. Werner, Gründer der dm-Drogeriemarktkette und einer der radikalsten Vertreter des bedingungslosen Grundeinkommens. Während der Fonds Darstellende Künste auf einem Symposium im Mai 2009 in der Berliner Akademie der Künste noch darüber diskutierte, wie man aus der miserablen finanziellen Lage der Kulturschaffenden in Deutschland das Beste machen könne, meinen die Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens die Lösung des Ãœbels längst gefunden zu haben. In seinem Buch "Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen” schildert der Unternehmer in messerscharfer Dialektik seine Vision von einem System, das den marxistischen Gerechtigkeitsgedanken mit dem der Freiheit des Kapitalismus in Einklang bringt. Die Kuratorin Adrienne Goehler beschreibt die Auswirkungen eines solchen Umdenkens in ihrem Buch "Verflüssigungen” aus der Sicht der Kunst- und Kulturschaffenden.

 

Die bittere Konsequenz der Sozialversicherung

Ein Anliegen der Tanz- und Theaterschaffenden auf dem Symposium "Report Darstellende Künste: Die Lage der Theater- und Tanzschaffenden im Kontext internationaler Mobilität" Anfang Mai 2009 in Berlin war unter anderem, die Umsetzung eines neuen Gesetzesentwurfs zur Anpassung der Arbeitslosenversicherung an die Arbeitsbedingungen der Kultur- und Medienschaffenden zu bewirken. Dazu eine kleine Einführung in die Problematik: Die Arbeitslosenversicherung für Angestellte greift momentan nur, wenn kontinuierlich steuerpflichtig gearbeitet wurde, das heißt, mindestens 360 Tage in zwei Jahren. Diese Regelung widerspricht den projektorientierten Arbeitsprozessen in Kunst und Kultur, insbesondere in der Filmbranche und bei Selbständigen, für die es oftmals unmöglich ist, diese Forderung zu erfüllen. Die bittere Konsequenz ist, dass sie im Falle einer Arbeitslosigkeit kein Recht auf Arbeitslosengeld 1 haben, obgleich sie während ihrer Erwerbstätigkeit regelmäßig Sozialversicherungsbeiträge gezahlt haben. Die Misere entsteht nicht nur aufgrund von zu geringer Beschäftigung, sondern dadurch, dass die Versicherungszeiträume bisweilen nicht der aufgebrachten Arbeitszeit entsprechen: So werden beispielsweise Schauspieler nur für die tatsächlichen Drehtage, nicht aber für die wochenlange Vorbereitungszeit sozialversichert. Denn die Filmindustrie ist nicht dazu verpflichtet, die Schauspieler auch für die Vorbereitungszeit zu versichern, während dieser kreativen Phase werden sie als Selbständige behandelt, während des Drehs dagegen als Angestellte. Dabei ist diese Berufsgruppe exemplarisch für den zukünftigen Arbeitsmarkt: weg vom Status der Festanstellung hin zur flexiblen, selbständigen Tätigkeit. Nicht allein aus diesem Grund ist dieser Zustand seit Langem unannehmbar. Die Bundesregierung ist nun mit einem neuen Gesetzesentwurf auf die überholte Regelung eingegangen.

Der Bürokratieapparat frisst sich selbst

Der Fonds Darstellende Künste möchte diesen Entwurf noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt sehen. Zu dieser Eile gibt es durchaus Grund. Denn was interessiert die Politik schon ihr Geschwätz von gestern? Erst im April 2009 forderte der Bundesrat zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz), dass die Künstlersozialkasse (KSK) abgeschafft werden solle: "Der Bundesrat fordert, dass die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert wird. Der Aufwand bei der Feststellung der Abgabenpflicht und bei der Durchführung des Verfahrens, die verstärkten Kontrollen durch die Deutsche Rentenversicherung bei der Ermittlung der abgabepflichtigen Unternehmen sowie die Verpflichtung zur Beantwortung eines mehrseitigen Fragebogens führen zu einer großen Bürokratie. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sind durch die nun flächendeckend erfolgende Erfassung diesem bürokratischen Aufwand ausgesetzt." Solange man innerhalb dieses Systems denkt, scheint diese absurde Forderung durchaus plausibel. Es wird ein riesiger Bürokratieapparat erzeugt, der allein für seinen Erhalt einen erheblichen Teil der Einnahmen, die eigentlich der sozialen Sicherung der Künstler zukommen sollte, abzweigt. Gleiches gilt für die GEMA. Doch das von Lenin geprägte Dogma aus DDR-Zeiten sitzt uns nach wie vor in den Knochen: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Schon heute leben ca. 50 % aller Bundesbürger von Transferleistungen: Rente, Kindergeld, BAföG, Hartz IV uvm. Das Verwalten dieser Zuwendungen sowie das dauernde erneute Prüfen der Bedürftigkeit ist nicht nur höchst bürokratisch und ineffizient, es ist auch erniedrigend und menschenunwürdig. Es hält den Bürger in einer unmündigen Abhängigkeit Vater Staat gegenüber, die der Demokratie unwürdig ist. Dahinter steckt der Glaube, dass der Mensch nur unter Druck zu Leistung animiert werden könne und mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, das ihm die Existenz sichert, seinen Antrieb verlöre. Wer so denkt, verkennt die vielen tausend ehrenamtlich Tätigen und sollte sich fragen, ob er auch sich selbst so wenig Mündigkeit zutraut. Denn das würde bedeuten, dass die einzige Motivation für unser Handeln Geld ist. Hat uns unser neuer Glaube schon so weit gebracht? Was interessiert uns schon Geld als Belohung für unsere Initiative, wenn wir dafür keine Anerkennung von unseren Mitmenschen bekommen? Das Gefühl, etwas Nützliches zu tun, einen Sinn in unserer Existenz zu finden? Der Mensch will arbeiten! Dieser Wille ist weit älter als die modernen Depressionserscheinungen aufgrund von fehlender Perspektive. Das beweist nicht zuletzt der stetig wachsende Kreativmarkt, dessen Beschäftigte von ihrem meist geringen finanziellen Erwerb zu leben versuchen, statt sich arbeitslos zu melden.

"Dieses manische Schauen auf Arbeit macht uns alle krank. Und was ist denn Hartz IV? Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität… Wir brauchen ein Recht auf Einkommen. Ein Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen."

G. W. Werner

Es geht nicht um Verschenken, sondern um Umverteilung, um eine saubere Trennung von Lohn und Steuer. Ginge es nach Götz W. Werner, bekäme jeder Bürger monatlich 1500 Euro, bedingungslos. Denn je radikaler diese Idee schrittweise umgesetzt würde, desto größer die Wirkung. Finanziert würde das Grundeinkommen aus den vielen (versteckten) Transferleistungen, die der Staat schon jetzt zahlt, sowie den massiven Einsparungen im Bürokratieapparat. Zusätzlich plädiert G. W. Werner für die Abschaffung der Lohnsteuer und die Einführung einer Einheitssteuer: der Konsumsteuer. Denn in Zeiten der Dienstleistungsgesellschaft sei es destruktiv, die Hand da aufzuhalten, wo Menschen für andere initiativ würden. Stattdessen müsse der Staat seine Ansprüche da geltend machen, wo konsumiert werde. Das hieße aber nicht, dass die Preise unkontrolliert in die Höhe schnellen würden. Denn schließlich würden die Löhne um den Anteil der Steuern, also knapp 50 Prozent, und um die Höhe des Grundeinkommens sinken. Unwürdig bezahlte Jobs würden unattraktiv, oder müssten endlich angemessen bezahlt werden. Die Menschen hätten endlich wieder eine Wahl; für Selbstbestimmung und gegen Manipulierbarkeit.

"Für den Griechen der Antike war die Arbeit eine Unterbrechung der Muse. Die Muse war das Erstrebenswerte. Gearbeitet haben die Sklaven. Die Sklaven von heute sind die Maschinen und Methoden, mit denen wir ein Maß an Güterversorgung erzielen können, wie es noch keiner Generation vor uns gelungen ist."

G. W. Werner

Den Umbruch der Arbeitswelt gestalten

Welch zukunftsträchtiges Potential in der Kunst steckt, hat nicht nur Götz W. Werner schon lange erkannt, der jedes Jahr 800 seiner jungen Auszubildenden die Möglichkeit zum Theaterspielen gibt. Adrienne Goehler, Kuratorin und ehemalige Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Berlin, hat dieses Thema in ihrem Buch "Verflüssigungen" aus der Sicht der Kunst– und Kulturschaffenden untersucht. Diese Berufsgruppe lebt schon seit langem unter wirtschaftlichen Bedingungen, wie sie, nach Goehler, in absehbarer Zeit Normalität sein werden. Da wir uns aber noch in einem Zwischenzustand befinden und uns an veralteten Bedingungen festklammern, befindet sich die Kulturarbeit in der wirtschaftlichen Misere, wie wir sie derzeit erleben. Künstler arbeiten nach den Regeln der Zukunft unter den Bedingungen von gestern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, das sich ein so reicher Staat wie die BRD nach 200 Jahren Industriewirtschaft leisten kann, könnte das durch Mistrauen lange unterdrückte kreative Potential dieses Landes frei setzten und Deutschland wieder zu einem attraktiven Kulturstandort machen. Es könnte ein hoffnungsvoller Ansatz sein, dem unweigerlich bevorstehenden Umbruch gestaltend entgegenzugehen.

www.unternimm-die-zukunft.de

Götz W. Werner: Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen. Interviews und Reaktionen. Verlag Freies Geistesleben, Stuttgart, 2006.

Adrienne Goehler: Verflüssigungen. Wege und Umwege vom Sozialstaat zur Kulturgesellschaft. Campus Verlag, Frankfurt / Main, 2006.

Film: Grundeinkommen, Trailer zu sehen unter: http://www.youtube.com/watch?v=no01If2ZPGg&feature=related